3. Gemeinderatssitzung des Jahres 2024 am Dienstag, dem 23.04.2024, 19:00 Uhr

                           im „Feuerwehrdepot Breitenbrunn“ Hauptstraße 78a, Breitenbrunn

Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der 3. Tagung des Jahres 2024 mit Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates und Bestätigung der Tagesordnung
  2. Personelle Festlegung für Unterschriften GR-Protokolle
  3. Protokollkontrolle zur Sitzung vom 05.03.2024
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung
  6. Beschlussvorlage 03/15/24 Hauptsatzung der Gemeinde Breitenbrunn/Erzgeb.
  7. Beschlussvorlage 03/16/24 Schulbezirkssatzung der Gemeinde Breitenbrunn
  8. Beschlussvorlage 03/17/24 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Breitenbrunn
  9. Beteiligungsbericht der Gemeinde Breitenbrunn für das Jahr 2020
  10. Vorlage und Beratung des Prüfberichtes über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Breitenbrunn in den Haushaltsjahren 2012 bis 2021 durch das Staatliche Rechnungs-prüfungsamt Zwickau
  11. Beschlussvorlage 03/18/24 Aufhebung der Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Breitenbrunn
  12. Beschlussvorlage 03/19/24 Sanierung Kita Friedrich Fröbel Breitenbrunn Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI
  13. Beschlussvorlage 03/20/24 Sanierung Kita Kinderland Rittersgrün Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI
  14. Beschlussvorlage 03/21/24 Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung von Bauleistungen für die Umsetzung der Maßnahme „Sanierung Kita Kinderland Rittersgrün“
  15. Beschlussvorlage 03/22/24 Miete von 5 Containern für das Freibad Rittersgrün Vergabe von Lieferleistung nach VOL/A
  16. Beschlussvorlage 03/23/24 Ermächtigung des Bürgermeisters zum Verkauf des Katastrophenschutzfahrzeugs Unimog RW1 Tellerhäuser
  17. Beschlussvorlage 03/24/24 Verkauf des Flurstückes 41/1 der Gemarkung Rittersgrün mit einer Größe von 445m² 
  18. Bauangelegenheiten
  19. Informationen

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.