2. Gemeinderatssitzung des Jahres 2023 am Dienstag, dem 04.04.2023, 19:00 Uhr
Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der 2. Tagung des Jahres 2023 mit Feststellung der Beschlussfähigkeit des
Gemeinderates und Bestätigung der Tagesordnung
2. Personelle Festlegung für Unterschriften GR-Protokolle
3. Protokollkontrolle zu der Sitzung vom 31.01.2023
4. Einwohnerfragestunde
5. Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes einschl. Haushaltssatzung der Gemeinde
Breitenbrunn für das Haushaltsjahr 2023 gemäß beigefügten Unterlagen
6. Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2023 des Eigenbetriebes
Wohnungswirtschaft der Gemeinde Breitenbrunn gemäß beigefügten Unterlagen
7. Beschlussvorlage 02/15/23 Vergabe von Beratungsleistungen für die Umsetzung des
Breitbandausbaus nach Wirtschaftlichkeitslücke in der
Gemeinde Breitenbrunn gemäß Punkt 3.3 der Richtlinie für
die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in
der Bundesrepublik Deutschland (Förderrichtlinie Bund) sowie
Nummer 2.2 der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen
(RL DiOS)
8. Beschlussvorlage 02/16/23 Vergabe Reinigungsleistungen für 14 Gebäude der Gemeinde
Breitenbrunn
9. Beschlussvorlage 02/17/23 Beschaffung Hochdruckreiniger
10. Beschlussvorlage 02/18/23 Vergabe Straßenbeleuchtung Erlaer Straße Breitenbrunn
11. Beschlussvorlage 02/19/23 Vergabe Lieferung und Montage Fahrgastunterstand Erlaer
Straße Breitenbrunn
12. Beschlussvorlage 02/20/23 Vergabe Planungsleistungen Sanierung Gewölbebrücke
Jägerhäuser Str. BWA 114a
13. Bauangelegenheiten
14. Informationen
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.