4. Gemeinderatssitzung des Jahres 2025 am Dienstag, dem 20.05.2025, 19.00 Uhr

im „Haus des Gastes“ Breitenbrunn, großer Saal

Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der 4. Tagung des Jahres 2025 mit Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Bestätigung der Tagesordnung

2. Personelle Festlegung für Unterschriften GR-Protokolle

3. Einwohnerfragestunde

4. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 15.04.2025

5. Information Haushaltsbescheid für das Haushaltsjahr 2025

6. Beteiligungsbericht der Gemeinde Breitenbrunn für das Jahr 2022

7. Beschlussvorlage 04/18/25 Ergänzung einer sonstigen Bezeichnung zum Gemeindenamen    

8. Beschlussvorlage 04/19/25 Polizeiverordnung der Gemeinde Breitenbrunn/Erzgeb.   

9. Beschlussvorlage 04/20/25 Schulbezirkssatzung der Gemeinde Breitenbrunn/Erzgeb.

10. Beschlussvorlage 04/21/25 Verkauf des Flurstücks 652/2 der Gemarkung Breitenbrunn mit einer Größe von 31 m²

11. Beschlussvorlage 04/22/25 Ermächtigung des Bürgermeisters zur Freigabe von Aufträgen für die Umsetzung der Förderrichtlinie KitaBau an der Kindertagesstätte Friedrich Fröbel

12. Beschlussvorlage 04/23/25 Ermächtigung des Bürgermeisters für die Ersatzbeschaffung eines Transportfahrzeuges für den Bauhof

13. Beschlussvorlage 04/24/25 Vergabe von Planungsleistungen zur Umsetzung des Bundesprogramms „Ganztagesbetreuung Grundschulkinder“ an der Grundschule Rittersgrün (Förderrichtlinie Ganztagesinvest)

14. Bauangelegenheiten     

15. Informationen

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.